Mittwoch, Februar 10th, 2016 | Autor:

Antennen der vom BND betriebenen Abhöranlage in Gablingen (Bild: chaddy,  Lizenz Creative Commons CC BY-SA 3.0)

Antennen der vom BND betriebenen Abhöranlage in Gablingen (Bild: chaddy, Lizenz Creative Commons CC BY-SA 3.0)


Laut Bundesfinanzministerium hat Deutschland im Jahr 2015 615.557.000 Euro für den Bundesnachrichtendienst ausgegegeben (Bundeshaushalt 2015). Da darf man sich dann doch einmal die Frage stellen was wir für dieses Geld bekommen haben. Abgesehen vom letzten BND Skandal ist das allerdings nur schwer zu sagen.

Und genau hier liegt aus meiner Sicht das Problem. Die Geheimhaltung entzieht die Verwendung dieser Steuergelder der demokratischen Kontrolle.

Kategorie: Politik
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